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persönlicher Kommentar

Eine CO2-Steuer

wird in der Regierung diskutiert. Sie wird auch Klimasteuer genannt. Seit die ÖDP diese Forderung zunächst als Öko-Steuer, später (der Begriff war durch SPD und Grüne verbrannt worden) als Steuer für Arbeit und Umwelt in die Diskussion gebracht hat, sind 30 Jahre vergangen. Sie steht seit damals im Programm der ÖDP. Das Besondere am Weg der ÖDP wäre gewesen, dass die Besteuerung von Rohstoff- und Energieverbrauch zunächst sehr niedrig gewesen wäre und dann – planbar für die Wirtschaft – sukzessive angehoben worden wäre. Dies hätte bedeutet, dass die steigenden Abgaben durch effizientere Produktionsmethoden planbar kompensiert werden hätten können. Dass eine Umkehr beim E-Verbrauch notwendig ist, scheint nun auch bei den etablierten Parteien angekommen zu sein: leider spät und leider nicht so durchdacht wie bei der ÖDP vor 30 Jahren. 

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Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.