ödp-Bayern
Home | ödp-KV | News | Kreistag | Wahlen | Termine | Ortsverbände | Links | Mitgliedschaft | Archiv | Download | Kontakt | Impressum
lust_auf_zukunft_42.jpg

Donnerstag, 20. Juni 2013-12:46 Uhr

Volksbegehren der ödp


Als außerparlamentarische Opposition greift die ödp gerne auf Volksbegehren zurück, um Denkprozesse bei der regierenden Nomenklatura anzuregen.

Angesichts der außerordentlich schweren Hürden, die zum Gelingen eines Volksbegehrens überwunden werden müssen, sind die Aussichten für einen erfolgreichen Verlauf denkbar ungünstig. Dennoch wirkt diese Form des Bürgerwillens immer, da selbst eine mit absoluter Mehrheit regierende Partei Rücksicht auf eine halbe Million potentieller Wähler nehmen muss.

 

Folgende Volks- bzw. Bürgerbegehren und -entscheide hat die ödp durchgeführt, initiiert oder unterstützt.

 


 

Schlanker Staat ohne Senat

Volksbegehren: 10,5%

Volksentscheid: 69,2%

 

Das eher undemokratische Element "Senat" (Senatoren wurden nicht gewählt, nur berufen) fand dadurch ein Ende.


Für Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk   

Volksbegehren:

4,4% 

 

Etwa 500000 Menschen unterstützten die ödp, die nicht das Handy abschaffen, die Strahlenbelastung aber so gering wie technisch möglich erreichen möchte.


 
Sparen auch an der Spitze   

Vom Bayerischen Verfassungsgericht nicht zugelassen. 

Die Mitglieder des Parlaments in Bayern behalten ihre Privilegien ohne Abstriche.


 
Menschenwürde ja - Menschenklonen niemals!  

Das Bioethik-Volksbegehren hatte als "Randthema" kaum eine Chance zur Verwirklichung. Es lenkte jedoch den Blick auf ein Thema, das aus ethischen Gründen noch sehr brisant werden könnte.

Die ödp setzt sich für die Forschung an adulten, nicht an embryonalen Stammzellen ein.


 
Temelin-Strom kommt mir nicht ins Haus!    Aufgrund der erfolgreichen Anti-Temelin-Bürgerbegehren der ödp erklärte der E.ON-Konzern: Die Lieferverträge mit dem Temelin-Betreiber werden gekündigt.

 
Mehr Demokratie in Bayern - für Bürgerentscheide in Gemeinden und Kreisen   Die ödp unterstützte die Initiative "Mehr Demokratie". Nun sind Bürgerbegehren auch auf kommunaler Ebene möglich. 

 
Streichung der Atomstandorte aus dem Bayerischen Landesentwicklungsplan   Nachdem die ödp ein Volksbegehren angekündigt hatte, wonach 5 Atomkraftwerks-Standorte aus dem Landesentwicklungsplan gestrichen werden sollte, setzte die bayerische Staatsregierung von sich aus diese Forderung der ödp um.

 

 

 



Autor: Artur Baumann - © ödp-Kreisverband Regen